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Sachsen unterstützt kleine Kommunen

03.05.2018

Gemeinden werden in Sachsen finanziell unterstützt

Am 10. April verkündete Finanzminister Matthias Haß, dass der Freistaat an kreisangehörige Gemeinden drei Jahre lang eine Pauschale zahlen will. Für die ersten 1 000 Einwohner gibt es jeweils 70 Euro pro Jahr. 427 sächsische Kommunen sollen demnach in den Jahren 2018 bis 2020 jeweils 70 000 Euro erhalten. Entgegen den ersten Befürchtungen können die Gemeinden über die Kommunalpauschale frei verfügen und müssen auch keinen Verwendungsnachweis erbringen. „Wir haben uns für eine unbürokratische und einfache Regelung entschieden, um die Gemeinden im ländlichen Raum kurzfristig zu stärken“, erklärte Finanzminister Haß. Die Gelder könnten für Investitionen, aber auch für laufende Aufwendungen wie die Vereinsarbeit verwendet werden. „Wir überlassen den Verantwortungsträgern vor Ort die Entscheidung, was sie zum Wohl ihrer Gemeinde kurzfristig umsetzen möchten“, so Haß.. Die insgesamt 90 Millionen Euro (jeweils 30 Millionen Euro pro Jahr) sollen so schnell wie möglich fließen. Der Landtag muss dem notwendigen Gesetz noch zustimmen. Erwartet wird, dass das vor der Sommerpause passiert. Das Geld muss danach von den Kommunen nicht extra beantragt werden, sondern wird jedes Jahr automatisch überwiesen

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